Ausübung von Tätigkeiten in verschiedenen Ländern - Prinzip der Unterstellung

Generelle Prinzipien

Im Prinzip ist jede Person welche, in der Schweiz wohnhaft ist und/oder arbeitet, der Schweizerischen Sozialversicherung unterstellt.

Personen, die in der Schweiz eine Erwerbstätigkeit ausüben, sind grundsätzlich der Schweizerischen Sozialversicherung unterstellt. Das gleiche gilt für Personen, die in der Schweiz wohnhaft sind und keine Erwerbstätigkeit ausüben.

Es bestehen jedoch Ausnahmen, welche insbesondere in den von der Schweiz abgeschlossenen Sozialversicherungsabkommen geregelt sind.

Freizügigkeitsabkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Gemeinschaft (FZA) und die EFTA-Konvention

Die bestehenden bilateralen Sozialversicherungsabkommen zwischen der Schweiz und den EU- und EFTA-Mitgliedstaaten wurden grösstenteils durch das Personenfreizügigkeitsabkommen ersetzt.

Bei der Prüfung der Unterstellung der Sozialversicherung wird das europäische Recht angewendet (EU-Verordnungen 883/2004, 987/2009, 465/2012).

Die bilateralen Abkommen werden nur bei Angehörigen von Drittstaaten angewendet, das heisst bei Angehörigen von Staaten ausserhalb der EU und der EFTA.

Kroatien ist der Europäischen Gemeinschaft am 1. Juli 2013 beigetreten. Jedoch wurde das Personenfreizügigkeitsabkommen noch nicht auf dieses Land ausgedehnt. Das Sozialversicherungsabkommen zwischen der Schweiz und Kroatien bleibt also weiterhin anwendbar.

Die Sozialversicherungsabkommen regeln generell die Situation zwischen Schweizer Bürgern und Bürgern von Vertragsstaaten. Sie können ebenfalls bei Bürgern von Drittstaaten bei Entsendungen angewendet werden.

Personen, die weder die Schweizer Nationalität besitzen noch Bürger von Vertragsstaaten sind, sind im Prinzip durch die bilateralen Abkommen nicht betroffen.

Das FZA betrifft folgende Mitgliedstaaten der EU :
Deutschland Frankreich Niederlande
Österreich Griechenland Polen
Belgien Ungarn Portugal
Bulgarien Irland Tschechische Republik
Zypern Italien Grossbritannien
Dänemark Lettland Rumänien
Spanien Litauen Slowakei
Estland Luxemburg Slowenien
Finnland Malta Schweden
Die EFTA-Konvention betrifft nur die Staaten der EFTA :
IslandLiechtensteinNorwegen

Diese Abkommen koordinieren die verschiedenen nationalen Sozialversicherungssysteme ohne sie dabei zu vereinheitlichen. Ziel ist es, die anwendbare Gesetzgebung eines einzigen Landes zu bestimmen, um eine Doppelunterstellung zu vermeiden.

Die von der Schweiz abgeschlossenen bilateralen Sozialversicherungsabkommen

Ein bilaterales Sozialversicherungsabkommen regelt die Rechte und Pflichten zwischen einem Bürger eines Vertragsstaates der Konvention  und der Sozialversicherung des anderen Staates.

Es hat als Ziel die Gleichbehandlung zwischen Schweizer Bürgern und Bürgern eines anderen Staates.

Die Schweiz hat bilaterale Sozialversicherungsabkommen mit verschiedenen Staaten abgeschlossen, genannt Vertragsstaaten :
Australien Japan Kanada
Mazedonien Chile Philippinen
Südkorea Jugoslawische Republik USA
San Marino Indien Türkei
Israel Uruguay
Die Schweiz hat auch bilaterale Sozialversicherungsabkommen mit den heutigen Mitgliedern der EU und der EFTA abgeschlossen :
Deutschland Finnland Norwegen
Österreich Frankreich Niederlande
Belgien Griechenland Portugal
Bulgarien Ungarn Tschechische Republik
Zypern Irland Grossbritannien
Kroatien Italien Slowakei
Dänemark Liechtenstein Slowenien
Spanien Luxemburg Schweden

Unterstellung

IM GENERELLEN

Personen, welche eine Erwerbstätigkeit ausüben, sind im Prinzip dem Sozialversicherungssystem eines einzigen Landes unterstellt, auch wenn sie in mehreren Ländern arbeiten.

Das heisst, dass sie Sozialversicherungsbeiträge nur zugunsten des betreffenden Landes bezahlen müssen.

Staatsangehörige der Schweiz oder eines Vertragsstaates, die nur in einem Land arbeiten, sind im Prinzip der Sozialversicherung dieses Landes unterstellt (Erwerbsortprinzip).

EU/EFTA

Unselbständige Tätigkeit in zwei oder mehreren Staaten
Schweizer Bürger oder Bürger der EU/EFTA, die gleichzeitig oder abwechslungsweise mehrere unselbständige Tätigkeiten in mehreren Ländern (Schweiz und EU/EFTA) ausüben, sind dem Sozialversicherungssystem ihres Wohnsitzstaates unterstellt, wenn sie in diesem einen wesentlichen ihrer Tätigkeiten ausüben.

Ein wesentlicher Teil der Erwerbstätigkeit wird im Wohnsitzstaat ausgeübt, wenn ein beträchtlicher Teil der gesamten Tätigkeiten in diesem ausgeübt wird. Die Arbeitszeit und/oder die Entlöhnung können ein Indiz dafür sein. Es ist zu beurteilen, ob der substantielle Teil dieser Kriterien 25% der gesamten Tätigkeiten ausmachen.

Selbständige Tätigkeit in zwei oder mehreren Staaten
Schweizer Bürger oder Bürger der EU/EFTA, die gleichzeitig oder abwechslungsweise mehrere selbständige Tätigkeiten in mehreren Ländern (Schweiz und EU/EFTA) ausüben, sind im Prinzip dem Sozialversicherungssystem des Wohnsitzstaates unterstellt.

Wenn sie jedoch keine Tätigkeit oder nicht einen wesentlichen Teil der Tätigkeit in ihrem Wohnsitzstaat ausüben, sind sie dem Sozialversicherungssystem des Staates unterstellt, in dem sich der Mittelpunkt ihrer Tätigkeiten befindet.

Ein wesentlicher Teil der Erwerbstätigkeit wird im Wohnsitzstaat ausgeübt, wenn ein beträchtlicher Teil der gesamten Tätigkeiten in diesem ausgeübt wird. Die Arbeitszeit und/oder die Entlöhnung können ein Indiz dafür sein. Es ist zu beurteilen, ob der substantielle Teil dieser Kriterien 25% der gesamten Tätigkeiten ausmachen.

Selbständige und unselbständige Tätigkeit in zwei oder mehreren Staaten
Schweizer Bürger oder Bürger eines Mitgliedstaates oder EU/EFTA, die gleichzeitig eine oder mehrere selbständige und unselbständige Tätigkeiten in verschiedenen Ländern (Schweiz und EU/EFTA) ausüben, sind dem Sozialversicherungssystem des Staates unterstellt, in dem die unselbständige Tätigkeit ausgeübt wird.

Der selbständige oder unselbständige Status einer Person wird durch die Gesetzgebung des Landes bestimmt, in der die Tätigkeit ausgeübt wird.

Bezug von Leistungen (Arbeitslosenentschädigung) in einem Staat
Personen, die bei Arbeitslosigkeit Leistungen ihres Wohnsitzstaats beziehen, sind der Gesetzgebung des Wohnsitzstaates unterstellt.

Entsendung

Die Entsendung ist eine Ausnahme der generellen Unterstellungsprinzipien, sofern eine Konvention oder ein Abkommen für die Sozialversicherung besteht.

Wenn eine Person vorübergehend in einem anderen Land eine Arbeit ausführen muss, kann sie unter bestimmten Bedingungen der Gesetzgebung der Sozialversicherung des Wohnsitzstaates unterstellt bleiben.

Je nach abgeschlossenem Abkommen variiert die maximale Dauer der Entsendung von einem Staat zum anderen.

Für die Mitgliedstaaten der EU/EFTA beträgt die maximale Dauer 24 Monate.

In gewissen Fällen kann die Entsendung bis zu einer Gesamtdauer von 5 - 6 Jahren verlängert werden.

Entsendete Personen müssen im Besitz einer Entsendungsbescheinigung sein (Formular A1 für Länder der EU/EFTA, Entsendungsbescheinigung gemäss Konvention der betreffenden Sozialversicherung).

Unterstellung an ein ausländisches Sozialversicherungssystem

Wenn die Überprüfung eines Arbeitnehmers ergibt, dass er nicht dem Schweizer Sozialversicherungssystem unterstellt ist, muss der Schweizer Arbeitgeber die Sozialversicherungsbeiträge der Schweiz nicht vom Lohn abziehen. Er ist verpflichtet  den betreffenden ausländischen Versicherungsträger darüber zu informieren, damit die Sozialabgaben dort entrichtet werden können.

Zwei Varianten können dabei angewendet werden :

  • Der Schweizer Arbeitgeber zahlt die Beiträge bei der ausländischen Sozialversicherung.
  • Der Schweizer Arbeitgeber unterzeichnet eine Vereinbarung mit dem Lohnbezüger (gemäss Artikel 21 der Verordnung CE 987/09); der Lohnbezüger verpflichtet sich, dadurch die gesamten Beiträge beim ausländischen Versicherungsträger einzuzahlen (der Schweizer Arbeitgeber zahlt dem Lohnbezüger zusätzlich zum Bruttolohn den Arbeitgeberanteil).

Wenn eine Person als Selbständigerwerbender in seinem Wohnsitzstaat unterstellt ist, muss er bei einer Erwerbstätigkeit im Ausland das Formular A1 vorweisen.

Auskünfte

Für zusätzliche Auskünfte bitten wir Sie, unsere Ausgleichskasse zu kontaktieren. Bitte geben Sie uns dabei folgende Informationen an :

  • Nationalität der betroffenen Person
  • Wohnsitz der betroffenen Person
  • Wird die Tätigkeit im Ausland ausgeübt ? Wenn ja, in welchem Land, die Art der Tätigkeit (selbständig oder unselbständig), wie hoch ist der Beschäftigungsgrad ?
  • Werden Arbeitslosentaggelder im Ausland ausbezahlt ?